CoHousing|Berlin für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Registrierung und Nutzung vom CoHousing | Berlin.
Nach Bestätigung der AGB könnt ihr euch anmelden.

Auszug aus den AGBs - das Wichtigste in Kürze:
1.6 CoHousing | Berlin bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um ihn mit
anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit,
die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. [...] Die Nutzer sind für die
Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. [...] Die
Website cohousing-berlin.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen
den Nutzern geschlossenen Verträgen.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr
und vollständig sind.
 Der Nutzer ist verpflichtet, Cohousing-Berlin.de Änderungen seiner
Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen
verwenden.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
[...]
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 Cohousing-berlin.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der cohousing-berlin.de-
Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein.
Cohousing-Berlin.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die
Nutzung von cohousing-berlin.de

Präambel
1. Gegenstand
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
3. Widerrufsrecht
4. Pflichten der Nutzer
5. Änderungen der Dienste auf der cohousing-berlin.de-Website
6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
7. Verantwortlichkeit für Inhalte der Nutzer
8. Kundendienst/Support
9. Haftung von cohousing-berlin.de
10. Freistellung
11. Datenschutz
12. Rechte an Inhalten
13. Schlussbestimmungen

Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei cohousing-berlin.de akzeptiert ihr die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung von cohousing-berlin.de (im Folgenden die „AGB“ genannt).
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von cohousing-berlin.de mit der
CoHousing Berlin GbR, c/o Winfried Härtel, Oranienplatz 5, 10999 Berlin. Weitere Kontaktdaten
können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von cohousing-berlin.de richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der
cohousing-berlin.de-Website erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen
bzw. speichern.
1. Gegenstand
1.1 Die cohousing-berlin.de-Website bietet registrierten Nutzern folgende Nutzung an:
Die unentgeltliche Vorstellung seiner Person zum Zwecke der Kontaktherstellung für eine private oder
gewerbliche Zusammenarbeit im Rahmen eines Wohnprojektes.
Das unentgelliche Veröffentlichen von thematischen Artikeln als Beitrag zur Fachdiskussion oder von
Inhalten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.
Die teilweise entgeltliche (siehe Kostenmodell) Veröffentlichung von Inhalten, die der Öffentlichkeitsarbeit
oder der Werbung eines Wohnprojektes, eines Vereins, einer Firma oder einer sonstigen Institution
dienen.
1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der entgeltlichen Nutzung sind auf der cohousing-berlin.de-
Website im Bereich „Leistungen“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für
die entgeltliche Nutzung sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.
Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten,
insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und
vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
Cohousing-berlin.de kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der entgeltlichen Nutzung
per E-Mail übermitteln.
1.3 Jegliche Nutzung der auf der cohousing-berlin.de-Website angebotenen Dienste und Inhalte, mit
Ausnahme der von cohousing-berlin.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen
schriftlichen Zustimmung durch Cohousing-Berlin.de.
1.4 Cohousing-Berlin.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den
anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese
Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.
Cohousing-berlin.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von
der cohousing-berlin.de-Website zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Cohousing-Berlin.de-Website
technisch nicht zu realisieren ist. Cohousing-berlin.de bemüht sich jedoch, die cohousing-berlin.de-
Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder
Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von CoHousing | Berlin.de stehen (wie
z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen
Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der cohousing-berlin.de-Website
führen.
1.6 Cohousing-berlin.de bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen
Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine
generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. CoHousing-Berlin.de beteiligt sich 
inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die
cohousing-berlin.de-Website Verträge untereinander schließen, ist cohousing-berlin.de hieran nicht
beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der
untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Cohousing-berlin.de haftet nicht, falls
über die cohousing-berlin.de-Website im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt
zwischen den Nutzern zustande kommt. Cohousing-berlin.de haftet ferner nicht für
Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der cohousing-berlin.de-Website zu
registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und
vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, CoHousing | Berlin.de Änderungen seiner Nutzerdaten
unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4 Bei der Anmeldung wird dem Nutzer ein Passwort per eMail zugesandt. Er ist verpflichtet, sein
Passwort geheim zu halten. Cohousing-berlin.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und
den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss
des Vertrages über die Nutzung der Dienste der cohousing-berlin.de-Website ab. cohousing-
berlin.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der cohousing-
berlin.de-Website an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und
cohousing-berlin.de zustande.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.7 Cohousing-berlin.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der cohousing-
berlin.de-Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt
zu sein. Cohousing-berlin.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Nutzungsbedingungen
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation
mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

3.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der cohousing-berlin.de-Website die anwendbaren
Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere
Nutzer, cohousing-berlin.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten
oder zu vertreiben,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den
unlauteren Wettbewerb UWG),
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder
Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder
gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver
Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3.1.3 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine
Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen,
Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-
Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der cohousing-
berlin.de-Website. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen
der auf der cohousing-berlin.de-Website angebotenen Dienste von cohousing-berlin.de zur
Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung
der Dienste der cohousing-berlin.de-Website erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von
„Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße
Nutzung der Dienste der cohousing-berlin.de-Website und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der cohousing-berlin.de-Website oder von
anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der cohousing-berlin.de-Infrastruktur zu
beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4. Änderungen der Dienste auf der cohousing-berlin.de-Website
Cohousing-berlin.de behält sich vor, die auf der cohousing-berlin.de-Website angebotenen Dienste
zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die
Kündigung kann mit dem auf der cohousing-berlin.de-Website von jeder Seite aus erreichbaren
Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der
cohousing-berlin.de-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
5.2 Der Nutzer und cohousing-berlin.de können die entgeltliche Nutzung ohne Angabe von Gründen
mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten
Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen.
Die Kündigung kann mit dem auf der cohousing-berlin.de-Website von jeder Seite aus erreichbaren
Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an cohousing-berlin.de bzw. den
Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der cohousing-berlin.de-Website
registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der entgeltliche Nutzung
durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Nutzung bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die
Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen,
unberührt.
5.3 Ein wichtiger Grund für cohousing-berlin.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung
des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für cohousing-berlin.de 
unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von
cohousing-berlin.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die
folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,
der Ruf der auf der cohousing-berlin.de-Website angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des
Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass
der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese
Verurteilung bekannt ist);
der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –,
die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder
der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
CoHousing | Berlin kann somit fristlos kündigen.
5.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann cohousing-berlin.de  unabhängig von
einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der cohousing-berlin.de -Website.
5.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter
Entgelte ausgeschlossen:
cohousing-berlin.de  kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,
cohousing-berlin.de sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder
der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus
bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen
Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von cohousing-berlin.de stammt.

6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1 Cohousing-berlin.de  übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der cohousing-
berlin.de-Website bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf
verlinkten externen Website. Cohousing-berlin.de  gewährleistet insbesondere nicht, dass diese
Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der cohousing-berlin.de-
Website (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt,
kann er diese mit dem auf der cohousing-berlin.de von jeder Seite aus erreichbaren
Kontaktformular melden.

7. Kundendienst/Support
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit cohousing-berlin.de oder zu den
Diensten von cohousing-berlin.de über das auf der cohousing-berlin.de-Website von jeder Seite
aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

8. Haftung von cohousing-berlin.de 
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen cohousing-berlin.de (einschl.
deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine
wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in
diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz
bleiben unberührt.

9. Freistellung
9.1 Der Nutzer stellt cohousing-berlin.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich
Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen cohousing-berlin.de
wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der cohousing-berlin.de-Website
eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt cohousing-berlin.de ferner von sämtlichen
Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte
gegen cohousing-berlin.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der
cohousing-berlin.de-Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle
cohousing-berlin.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen
Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle
weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Wohnportal-Berlin.de bleiben
unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende
Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer cohousing-berlin.de
nach Wahl von cohousing-berlin.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der
Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste
der cohousing-berlin.de-Website durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die
vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch cohousing-berlin.de sofort
einstellen.

10. Datenschutz
Cohousing-berlin.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen
personenbezogenen Daten, die die Nutzer an cohousing-berlin.de übermitteln, äußerst wichtig ist.
Cohousing-berlin.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche
Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare
Datenschutzrecht). Cohousing-berlin.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere
nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur
Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von cohousing-berlin.de
geregelt, die von jeder der cohousing-berlin.de-Website aus erreichbar sind.

11. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt cohousing-berlin.de mit dem Einstellen seines Beitrags ein unbeschränktes,
unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches
cohousing-berlin.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des
Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer
Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
Cohousing-berlin.de hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen
Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von
cohousing-berlin.de nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie
Speichern von Inhalten der cohousing-berlin.de bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im
Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

12. Schlussbestimmungen
12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
12.2 Cohousing-berlin.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu
ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Cohousing-berlin.de wird den Nutzer über
Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB
nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom
Nutzer angenommen. Cohousing-berlin.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein
Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an cohousing-berlin.de
per E-Mail mit dem von jeder der cohousing-berlin.de-Website aus erreichbaren Kontaktformular
abgeben oder diese per Fax oder Brief an CoHousing | Berlin.de übermitteln. Wohnportal-Berlin.de
kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen
übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine
unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem
Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst
nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von cohousing-berlin.de.
12.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von cohousing-berlin.de.
12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche
Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Nutzungsbedingungen für das Internetportal www.cohousing-berlin.de
Mit der Nutzung und dem Besuch des Internetportals www.cohousing-berlin.de akzeptiert ihr die
Nutzungsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsregelung gilt zwischen der CoHousing Berlin GbR (nachfolgend Anbieter) und dem
Nutzer betreffend der unentgeltlichen Nutzung des Internetportals www.cohousing-berlin.de

§ 2 Nutzerkreis(1)
Der Besuch des Webportals und die Nutzung der bereitgestellten Daten ist ausschließlich für
die private, nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Sollte der Nutzer diesen Dienst dennoch gewerblich
oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Insoweit kommt der Anbieter
nicht für eventuell entstandene Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum
Ersatz eines dem Anbieter dadurch eventuell entstehenden Schadens.
(2) Die bereitgestellten Inhalte werden größtenteils durch Dritte bereitgestellt und durch diese
verantwortet. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der durch Dritte bereitgestellten
Informationen. Alle dargestellten Informationen sind insofern unverbindlich und ohne Gewähr. Der
Nutzer hat sich bei den bezeichneten Bereitstellern der Informationen selbst von der Richtigkeit der
fraglichen Information zu überzeugen.

§ 3 Kündigung / Einstellung der Dienste
Der Anbieter ist berechtigt, das Portal www.cohousing- berlin.de jederzeit ohne Angabe von
Gründen zu verändern, umzustellen, einzuschränken oder einzustellen. Schadensersatzansprüche
des Nutzers bestehen in einem solchen Fall nicht.

§ 4 Datenschutz
(1) Der Anbieter bietet an verschiedenen Stellen die Registrierung der E-Mail-Adresse an, um
weitergehend über Entwicklungen, Termine oder ähnliches im Bereich von Wohnprojekten informiert
zu werden. Um den E-Mail-Service anbieten zu können, ist es erforderlich personenbezogene Daten
zu verarbeiten. Dies betrifft insbesondere die Email-Adresse und ggf. den Namen des Nutzers. Die
Daten werden keinesfalls personenbezogen ausgewertet oder an Dritte weitergegeben.

(2) Der Anbieter behält sich vor, ggf. statistische Auswertungen vorzunehmen und die Auswertung
in anonymisierter Form an Dritte weiterzugeben. Eine Rückverfolgbarkeit zum einzelnen Nutzer wird
ausgeschlossen.
(3) Bei Abmeldung von den eMaillisten des Internet-Portal www.cohousing-berlin.de werden
sämtliche gespeicherten Daten des Nutzers vom Anbieter mit Wirksamkeit der Abmeldung vollständig
gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist gesetzlich vorgesehen.

§ 5 Veröffentlichung von Inhalten
(1) Die Eintragungen dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Es besteht kein Anpruch auf Veröffentlichung.Einträge sollen thematisch relevant und sachlich angemessen sein. Die Löschung unerlaubter Inhalte, herabsetzender oder unsachgemäßer Kommentare sowie Werbung behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.

§ 6 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.